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Schulcomputer:
Streit um Kosten
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Kabinett
vertagt Entscheidung
Über die künftige
Computerausstattung der Schulen in
Baden-Württemberg ist eine neue
politische Kontroverse entbrannt.
Die Grünen forderten am Dienstag vom
Land massive finanzielle
Unterstützung für den
flächendeckenden Multimediaeinsatz an
den Schulen. Finanzminister Gerhard
Stratthaus (CDU) wandte ein, eine
höhere Beteiligung an den Kosten
für die Computerausstattung
würde den Etat sprengen. Dagegen
mahnte der Chef der Kommunalpolitischen
Vereinigung der CDU, Andreas Renner, ohne
Mitfinanzierung durch das Land sei die von
der Regierung angestrebte
Multimedia-Ausstattung nicht
realistisch.
Die Landesregierung will sich mit dem
Start einer neuen Medienoffensive an
Baden-Württembergs Schulen Zeit
lassen, bis alle Finanzierungsfragen
geklärt sind. Der Ministerrat hat die
Beratung über ein Konzept von
Kultusministerin Annette Schavan am
Dienstag verschoben. Man wolle abwarten,
so ein Sprecher des Kultusministeriums,
bis der Gesamtkomplex der
Schulfinanzierung mit den Kommunen
abgeklärt ist. Dazu soll es
demnächst ein Spitzengespräch
geben. Schavans Konzept sieht vor,
für die Umsetzung der Medienoffensive
56,6 Millionen Mark aus Mitteln der
Landesstiftung einzusetzen.
Die Kultusministerin sagte gegenüber
dem Südwestrundfunk, es sei nicht
Sache des Landes, Geräte
anzuschaffen. Die Kommunen als
Schulträger dürften aber auch
nicht überfordert werden. Zu der vom
Gemeindetag angedrohten Klage sagte die
Ministerin nach Angaben des Senders, sie
sei zuversichtlich, dass man zu einer
vernünftigen Lösung kommen
werde.
© Stuttgarter Nachrichten
Juni 2001
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